Ukraineübernimmt Vorsitz der Schwarzmeer-Wirtschaftskooperation
Die Ukraine übernimmt ab dem 1. Januar 2013 den sechsmonatigen
Vorsitz der Schwarzmeer-Wirtschaftskooperation (SMWK). Der bisherige
Vorsitzende, die Türkei, übergab dem osteuropäischen Land am Sonntag,
15.Dezember, die Aufgabe. Während ihres Vorsitzes plant die Ukraine,
die wirtschaftliche Zusammenarbeit zwischen den Mitgliedern zu
intensivieren und die regionale Arbeit der Organisation zu stärken,
wobei der Schwerpunkt auf Fragen der Infrastruktur liegen soll.
Laut dem ukrainischen Aussenminister Konstantin Grischtschenko
will sich die Ukraine auf die Projekte der Ringautobahn des Schwarzen
Meeres und Hochgeschwindigkeitsseewege (Meeresautobahnen)
konzentrieren. "Diese Projekte sollen die Länder der Region näher
zusammenbringen und sich positiv auf ihre Volkswirtschaften
auswirken, indem sie Handel und Investitionen stärken", heisst es in
der offiziellen Pressemitteilung zum SMWK-Rat der Aussenminister, der
am 15. Dezember in Istanbul (Türkei) stattfindet.
Weitere Projekte, an denen die Ukraine während des Vorsitzes der
SMWK arbeiten möchte, sind die Unterzeichnung der multilateralen
Vereinbarung zu multimodalen Transporten und die Einführung der
direkten Fähren-Schienen-Verbindung für Frachttransporte. Zusätzlich
wird sich die Ukraine mit den Themen Handel, Verkehr, Energie,
Wissenschaft, Technologie, Tourismus, Umweltschutz und Bekämpfung der
organisierten Kriminalität auseinandersetzen. Das sagte
Grischtschenko. Er unterstrich die Bedeutung einer Bewertung der
Umweltprobleme, der Festlegung regionaler Ziele für die nachhaltige
Entwicklung sowie der Lösung von Problemen in Nearshore-Regionen und
-Siedlungen.
Die SMWK-Länder umfassen eine Fläche von ca. 20 Millionen
Quadratkilometern und eine Bevölkerungszahl von 330 Millionen. Die
Organisation hat zwölf Mitgliedsländer: Albanien, Armenien,
Aserbaidschan, Bulgarien, Georgien, Griechenland, Moldawien,
Rumänien, Russland, Serbien, die Türkei und die Ukraine. Die Ukraine
war eines der elf Gründungsmitglieder der SMWK. Die entsprechende
Erklärung wurde im Juni 1992 unterzeichnet. Die SMWK soll "Frieden,
Stabilität und Wohlstand sichern und freundliche und gute
nachbarschaftliche Beziehungen in der Schwarzmeer-Region fördern",
heisst es auf der offiziellen Website der Organisation.
2011 hatte die Ukraine den Vorsitz der Parlamentarischen
Versammlung des Europarates inne. Während ihres sechsmonatigen
Vorsitzes verfolgte die Ukraine den Schutz der Rechte von Kindern,
der Menschenrechte und der Rechtsstaatlichkeit. Zudem trug das Land
zur Stärkung des Europäischen Gerichtshofs für Menschenrechte und zur
Entwicklung der lokalen Demokratie bei, dank der die Bürger weitere
Möglichkeiten erhielten, an örtlichen Entscheidungsprozessen
mitzuwirken.
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Ukraine.
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