Beitrag der Ukraine zum Friedensprozess zwischen Moldawien und Transnistrien "sehr wichtig"
Ein Plan zur Wiederaufnahme des Eisenbahnbetriebs zwischen
Moldawien und Transnistrien sowie Massnahmen zur Verbesserung der
grenzübergreifenden Handelsbeziehungen und Telefonverbindungen wäre
in "beiderseitigem Interesse". Dies erklärte der neu gewählte
Präsident von Transnistrien Jewgeni Schewtschuk und lobte darüber
hinaus den Beitrag der Ukraine zur Stabilität in Osteuropa.
Das Staatsoberhaupt der separatistischen Republik Transnistrien
traf bei einem Gipfel in Odessa, Ukraine mit dem Ministerpräsidenten
von Moldawien Vlad Filat und dem ukrainischen Aussenminister
Kostjantyn Hryschtschenko zusammen. Dieser Gipfel sollte dazu dienen,
eine neue Runde von Friedensgesprächen innerhalb des sogenannten
"5+2-Formats" (Transnistrien, Moldawien, Ukraine, Russland und die
OSZE sowie die USA und die EU als aussenstehende Beobachter)
vorzubereiten, die für Ende Februar in Dublin, Irland stattfinden
sollen.
"In Zusammenarbeit mit unseren moldawischen Partnern könnten wir
einen Plan zur Einrichtung und Wiederaufnahme des Eisenbahnbetriebs
ausarbeiten, welcher beiden Seiten zugute käme", erklärte
Schewtschuk. "Die Hilfe von ukrainischer Seite ist hierbei von
grosser Bedeutung."
Die Ukraine unterstützt den fortgesetzten Dialog zwischen den
Parteien im Zusammenhang mit dem Transnistrien-Konflikt und will
diesen weiter ausbauen. Sie steht ausserdem hinter dem wichtigen
5+2-Format für Verhandlungen, bei dem Kiew einer der wesentlichen
Bürgen und Vermittler ist. Die Ukraine pflegt derzeit freundliche
Beziehungen zu allen benachbarten Staaten und gilt seit Erlangung
ihrer Unabhängigkeit als Quelle der regionalen Stabilität.
Transnistrien ist ein separatistisches Gebiet, dessen Territorium
sich hauptsächlich auf einem Landstreifen zwischen dem Fluss Dnister
und der moldawischen Ostgrenze zur Ukraine befindet. Seit seiner
Unabhängigkeitserklärung im Jahr 1990 wird es als Transnistrische
Moldauische Republik (PMR) regiert, ein nicht anerkannter Staat, der
das Gebiet östlich des Flusses Dnister für sich beansprucht.
Bereits im November 1990 war es in kleinerem Umfang zu
bewaffneten Konflikten zwischen Moldawien und transnistrischen
Separatisten gekommen, die im Transnistrien-Konflikt mündeten. In der
ersten Jahreshälfte 1992 verschärften sich die Kampfhandlungen, als
die ehemalige 14. Armee der Sowjetunion in den Konflikt eingriff,
indem sie das Feuer auf moldawische Truppen eröffnete. Seitdem hat
Moldawien keine tatsächliche Kontrolle mehr in Transnistrien
ausgeübt. Am 21. Juli 1992 wurde ein Waffenstillstand unterzeichnet,
der bis heute eingehalten worden ist. Eine russische Militärbesatzung
von 1.200 Mann ist nach wie vor in Transnistrien stationiert.
Im Jahr 2006 wurden offizielle Verhandlungen über die Beilegung
des Konflikts im multilateralen 5+2-Format aufgenommen, verliefen
jedoch etliche Jahre lang ohne Ergebnisse. Dennoch begann im Februar
2011 in Wien, Österreich eine neue Gesprächsrunde.
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