Der Rechtsstreit gegen die Regelzulassung f

18. April verhandelt das Berliner Verwaltungsgericht die Klage, die 
ein breites Verb
pro Schiene, Bund f
Deutscher Umwelthilfe (DUH) vor einem Jahr eingereicht hatte. Im 
Vorfeld der Verhandlung pr
Meinungsforschungsinstitutes Forsa. Danach sind 63 Proz ...

13.04.2018

Forsa: Zwei Drittel der Deutschen gegen Gigaliner / Verwaltungsgericht verhandelt am 18. Aprilüber Klage / "Riesen-Lkw EU-rechtswidrig"

Der Rechtsstreit gegen die Regelzulassung f

18. April verhandelt das Berliner Verwaltungsgericht die Klage, die
ein breites Verb
pro Schiene, Bund f
Deutscher Umwelthilfe (DUH) vor einem Jahr eingereicht hatte. Im
Vorfeld der Verhandlung pr
Meinungsforschungsinstitutes Forsa. Danach sind 63 Prozent der
Deutschen gegen die Fahrerlaubnis f"Lang-Lkw", die das
Bundesverkehrsministerium am 1. Januar 2017 erlassen hat. "Der
Freifahrtschein f
Verkehrssicherheit und Klimaziele und sch
allem aus Umweltgr
Lastwagen auf Deutschlands Stra", teilte das B
in Berlin mit. "Dobrindts Nachfolger im Bundesverkehrsministerium
erbt eine juristische Hypothek. Andreas Scheuer sollte sich zum Start
ins neue Amt von dieser verkehrspolitischen Altlast befreien."

Umfrage: Mehrheit bef

Aktuell sind in Deutschland 63 Prozent der Bundesb
Meinung, dass es falsch war, Riesen-Lkw auf Deutschlands Stra
zuzulassen. Dagegen k
Bundesverkehrsministeriums f"Lang-Lkw")
nachvollziehen. Dabei waren Frauen (72 Prozent "falsch") skeptischer
als M"falsch"). Je
gr
Argumente zeigte sich, dass die Befragten vor allem eine Sch
der Umwelt durch Verkehrsverlagerung von der Schiene auf die Stra
f
von den Zusatzkosten, die der Steuerzahler f
Stra
dass l
die Befragten deutlich weniger.

Regelzulassung f

Das Verb
vertreten. Klinger, der auch die Klage der DUH zu m
Dieselfahrverboten beim Bundesverwaltungsgericht in Leipzig
durchgefochten hatte, sieht in der Zulassung f
Versto"Die Regelzulassung f
offenkundig gegen die Richtlinie 96/53 (EG), die H
f
eine
Verkehr von Riesen-Lkw l
widerspricht dem Europarecht."

Verb

"Die Deutschen zeigen laut Forsa mehr verkehrspolitischen
Sachverstand als die Politik. G


und sichere Schiene. Der Riesen-Lkw ist dagegen umweltsch
gef
nach einem Alleingang des Ministeriums vor Gericht diskutiert werden
muss, zeigt den verkehrspolitischen Notstand."

Allianz pro Schiene-Gesch

"Wir m
machen. Die Bundesregierung agiert im Interesse der
Automobilindustrie und baut EU-rechtswidrig den Lkw-Verkehr
Gigaliner systematisch aus, w
erschwert und verteuert wird. Der neue Bundesverkehrsminister Scheuer
muss die B
Gigaliner ausgesprochen haben. G
auf die Stra"

DUH-Bundesgesch

"Gigaliner sind schlecht f
zus
nur f
jetzt die Situation, dass auf den Autobahnen die gesamte rechte Spur
von einer nahezu durchgehenden Lkw-Karawane blockiert wird. Die
"Dobrindtsche Regelzulassung" f
so dass solche Karawanen zum Regelfall werden. Die Bundesl
mit der Zustimmung zur 5-j
Regelzulassung freigemacht haben, tragen an solchen Entwicklungen
zumindest eine Mitschuld."

BUND-Vorsitzender Hubert Weiger

"Die deutschen Autofahrer haben zu Recht Angst vor den
Riesen-Lastwagen. Schon jetzt ist an jedem f
ein Lkw beteiligt. Der massenhafte Einsatz von
deutschen Stra
auswirken. Mit Sicherheitsbedenken l
Skepsis der weiblichen Befragten erkl
vorsichtigeren Autofahrer, eine Art Stimme der Vernunft. Wer auf mehr
Sicherheit im Stra
h"

ACV-Gesch

Weitere Informationen finden Sie zum Download auf unserer Website:
Die Forsa Umfrage
Die Klageschrift gegen Gigaliner
Den Terminhinweis zur Verhandlung
Ein Hintergrundpapier zu Gigalinern
Den Link zur Protest-Plattform: www.keine-gigaliner.de



Pressekontakt:
Dr. Barbara Mauersberg, Pressesprecherin Allianz pro Schiene
030 2462599-20, E-Mail: presse@allianz-pro-schiene.de,
www.allianz-pro-schiene.de

Sigrid Wolff, Pressesprecherin BUND
030 27586-425/-424, E-Mail: presse@bund.net, www.bund.net

Andrea Kuper, Pressesprecherin Deutsche Umwelthilfe
030 2400867-20, E-Mail: presse@duh.de, www.duh.de

Annabel Br
0221 91 26 91-58, E-Mail: brueckmann@acv.de, www.acv.de

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